Junges Freiburg trifft MIT

Junges Freiburg trifft die Mittelstands- und Wirtschafts-vereinigung der CDU Freiburg

 

• Masterplan muß aktuellen Gegebenheiten angepasst werden
• Haushaltstransparents – Grundlage aller Entscheidungen
• Nachhaltigkeit – Gemeinsame Grundlage unserer Politik

 

Am Dienstag, den 14. August 07 haben sich die Stadträte der Wählervereinigung Junges Freiburg Florian Braune und Sebastian Müller mit dem Vorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Freiburg (kurz MIT) vertreten durch Franz Ritter, 1.Vorsitzenden, sowie Brigitta Luhr und Ruth Baumann zu einem politisch strategischen Gedankenaustausch getroffen.

  

Im Mittelpunkt des Treffens stand die Stärkung der „Allianz der Vernunft“ im Freiburger Stadtrat (CDU, Junges Freiburg, Die Grünen, Freie Wähler). Diese haben dem von der CDU vorgeschlagenen Masterplan zugestimmt.

 

„Junges Freiburg und die MIT sind sich einig: mit dem Masterplan geht es endlich Haushaltspolitisch in die richtige Richtung“, sagt Ruth Baumann zusammenfassend.

 Stadtrat Sebastian Müller: „Das Ziel schuldenfreie Stadt und notwendige Investitionen ist auch nach derzeitiger Lage nicht realisierbar, da wir wahrscheinlich nicht jedes Jahr für 30 Mio. Euro  zusätzliche Steuereinnahmen haben werden.“ 

Junges Freiburg und die MIT sind sich einig, dass das Konzept der Haushaltstransparenz ein richtiger Weg ist, jedoch noch nicht in aller Konsequenz vollzogen wird. Ein  Beispiel hierfür ist das Stadttheater und das Theatercafe. Diese wurden teilweise an Leasinggesellschaften verkauft und müssen neben den laufenden Leasinggebühren im Jahr 2020 wieder für 15 Mio. Euro zurückgekauft werden.

Hierfür wäre es richtig und wichtig im aktuellen Haushalt Rücklagen zu bilden, denn den Nutzen dieser Einrichtungen konsumieren die Bürger heute. Die Zeche jedoch bürdet man den nachfolgenden Generationen auf.

 

„Mit solchen Methoden wurde in der Vergangenheit von der Verwaltungsspitze viel verschleiert und der Gemeinderat hat willig mitgemacht!“, erklärt Stadtrat Braune.

 

Franz Ritter, Vorstand der MIT fasst als Zwischenfazit zusammen, dass solides, nachhaltiges Wirtschaften die Gemeinsamkeit der beiden Vereinigungen ist. An dem Thema wird zukünftig gemeinsam gearbeitet.

 

Der Masterplan sieht eine Finanzierung von einerseits 225 Mio. Euro zum Schuldenabbau vor (derzeitiger Stand: 330 Mio. Euro) sowie andererseits ein Abbau des Investitionsstaus von 225 Mio. Euro (derzeitiger Stand eher: 350 Mio. Euro, ohne Umgestaltung Rotteckring, Neubau Rathaus und Stadttunnelplanung, zuzüglich restlicher Wunschzettel)

 Siehe: „Sanierungs-/ Investitionsprogramm“, Powerpointpräsentation des Gebäudemanagement Freiburgs vom 2.7.2007, berechnet den Sanierungsstau und Investitionsbedarf bei Gebäuden (Schulen, Feuerwachen, Verwaltungsgebäude) der Stadt Freiburg auf 350 Mio. Euro bis zum Jahr 2016

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